“Zur Verfassung” – Berliner Hefte #5

Am 23. November 2017 erscheint unsere Publikation: Zur Verfassung – Recherchen, Dokumente 1989-2017, Berliner Hefte zu Geschichte und Gegenwart der Stadt #5 (Elske Rosenfeld, Kerstin Meyer, Joerg Franzbecker).

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Wir freuen uns, das Heft am 

25.11.2017, 18 Uhr
im Maxim Gorki Theater/ Herbstsalon
Palais am Festungsgraben
Am Festungsgraben 1, Berlin

vorstellen zu können.

Zum Heft:

1990 galt in Ost-Berlin für ein halbes Jahr eine Verfassung, die weitreichende politische Bürgerrechte enthielt. Diese waren aus den Erfahrungen der Revolution 1989 von den Bürgerbewegungen und der Opposition am Zentralen Runden Tisch der DDR formuliert worden. Die Verankerung der erweiterten politischen Rechte in der gemeinsamen Landesverfassung scheiterte jedoch im ersten Gesamtberliner Abgeordnetenhaus – einzig die Volksgesetzgebung wurde übernommen. Damit ist es in Berlin möglich, Gesetze durch Volksentscheid und ohne das Parlament direkt zu beschließen. Das gelang bisher mit den Volksentscheiden zur Offenlegung der Wasserverträge und zum Erhalt des Tempelhofer Feldes. Für letzteren stimmte im Mai 2014 eine Mehrheit in allen Bezirken. Dennoch versuchten die Regierungsparteien, das Tempelhofer Feld-Gesetz wieder zu kippen. In Reaktion darauf wurde 2016 das Volksbegehren Volksentscheid Retten eingeleitet, um die Volksgesetzgebung in der Verfassung zu stärken. Beide Vorgänge, 1989/90 und 2016, hatten zum Ziel, dass alle Berliner*innen an der Ausgestaltung der Verfassung teilhaben können. Sie bilden die Klammer für erschienene Heft.

Zur Verfassung – Recherchen, Dokumente 1989–2017 wurde von der Berliner Landeszentrale für politische Bildung gefördert.

Die Publikation ist die dritte von drei Berliner Heften, die im Rahmen des nGbK-Projektes Ene Mene Muh und welche Stadt willst Du? Beiträge zum Berliner Wahlherbst 2016 entstehen.

96 Seiten, mit einer Bildstrecke von Elske Rosenfeld aus Videostills von Klaus Freymuth
Elske Rosenfeld, Kerstin Meyer, Joerg Franzbecker (Hg.),
November 2017
7€
ISBN 978-3-946674-04-7

Erhältlich über www.bookspeopleplaces.com, www.ngbk.de und den Buchhandel