Presseshow des Horrors…

…mit ein paar Lichtblicken

Im Nachgang zu “Chemnitz” formuliert eine sich formierende intellektuelle (?) ostdeutsche Rechte die, tatsächlich lange überfällige, narrative Sichtbarwerdung des Ostens als völkisch-nationale.

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Ein Klaus-Rüdiger Mai konstruiert in der NZZ  den Osten als “Avantgarde” eines solchen Nationalismus, (einer – noch dazu – “Moderne”) der sich aber als ein ziemlich konstruierter herausstellt. Kein deutscher sondern ein ostdeutscher, keiner, der sich nicht über Blut und Herkunft konstitutiert, sondern über eine bestimmte, im Osten erlernte Kultur – des Protestes, des Misstrauens gegenüber den Oberen, des Anti-Kosmopoliten, des bodenständigen, etc. Wer linksliberal ist und Kosmopolit, ist schlicht und ergreifend kein Ossi.
“Frau Merkel ist keine Ostdeutsche.”

Frau Lengsfeld argumentiert auf ihrem Blog ähnlich und attestiert den Ostdeutschen eine Tradition des Widerstands gegen “zwei sozialistische Diktaturen”. Der Rechtsdrift dieser Gruppe ehemaliger Bürgerbewegter beginnt mir auf eine Weise noch einmal anders einzuleuchten, schließlich ist ihre Lebensleistung (die vor und bis 1989) in einer solchen Erzählung um einiges besser aufgehoben als im von Mitte/links her vielbemühten Klischee der demokratieunfähigen Ossis. Welches letztere sich ja für viele Ostdeutsche vermutlich weder mit den eigenen Erfahrungen von 1989/90 deckt, noch mit den Erinnerungen an die von vielen mit dem eigenen Leibe ausgetragenen massiven betrieblichen und sozialen Proteste der 90er und 00-er Jahre.

Nun muss ich mit Entsetzen konstatieren: die Rechte war schneller. Und schlauer. Vielleicht einfach näher dran am Puls der sich aufstauender Frustrationen. Vielleicht auch einfach skrupelloser in dem ihr eigenen Opportunismus.

Um so wichtiger, jetzt die Aufmerksamkeit, oder sagen wir, die kurzzeitige Aufhebung eines fortwährenden Desinteresses, zu nutzen, um die Demokratiegeschichte und die Protesttradition des Ostens anders und von links zu erzählen – nebenbei auch: zu leben.

Peter Richter macht das in der Süddeutschen Zeitung, finde ich, sehr schön und fast beiläufig, und auch Frank Richter, über dessen Hochalten des Klischees der Demokratieunfähigkeit ich mich noch vor wenigen Wochen geärgert habe, schafft es, ebenfalls in der Süddeutschen, ganz wunderbar den Grad zwischen Verstehen und Entschuldigen/ Verharmlosen zu navigieren. Der Zeitschrift monopol reicht Chemnitz gar endlich zum Anlass, auch mal über Subkultur aus der ostdeutschen Provinz zu berichten.

Wenn also im Zuge von Pegida, AfD, “Chemitz”, sich Raum öffnet in der Aufmerksamkeit der Mitte für eine Sichtbarkeit anderer biografischer und politischer Erfahrungen im Osten und wenn dieser auch von links her gefüllt werden kann, auch mit Erzählungen politischen Handelns, die nicht deckungsgleich sind, mit denen aus dem Westen, dann ist hier vielleicht auch noch Raum für eine Bewegung ins Positive.

Doku zu Bischofferode

Was mich letzten November bei unserer Winterreise nach Bischofferode so beeindruckt hat, wird in dieser tatsächlich sehr guten mdr-Reportage noch einmal auf erschütternde Weise dokumentiert – und zwar nicht nur die absolut brutale Banalität der Logik (des Phantasmas) des Marktes, an der die gen Westen gerichteten Hoffnungen der Eichsfelder Kali-Bergleute schnell zerschellten, sondern auch das ungeheure und am eignen Leib erarbeitet Wissen dieser ostdeutschen wie anderer osteuropäischer Transformations-Generationen, die binnen weniger Wochen und Monate die Mechanismen des neuen Systems erlernten, also aneigneten, um sich in ihnen und dann auch gleich schon gegen sie zu ermächtigen. Oder es zumindest zu versuchen.
Unbedingt anschauen!

Ich sehe, wie du mich (nicht) siehst.

Es ist mir in den letzten Jahren in Berlin ein paar wenige Male passiert, dass mich britische oder amerikanische Touristinnen, die mich auf der Suche nach irgendetwas ansprachen, als Einheimische einordneten und sogleich nicht mehr hörten.

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Foto: Daniel Blochwitz

Sie hörten wohl, dass ich Englisch mit ihnen sprach und sie hörten wohl auch, was ich ihnen sagte, und mussten gemerkt haben, dass sie, was ich ihnen sagte, gut verstanden. Und doch antworteten sie mir in einfachstem Englisch, sich stets vergewissernd, dass ich ihnen folgen konnte; im Zweifel ließen sie auf ein vermeintlich zu kompliziertes Wort noch eine einfachere Umschreibung folgen. Sie sprachen langsam, sehr laut, und deutlich.

Sie hörten nicht, was man hätte hören können: dass ich die englische Sprache seit vielen Jahren als adoptierte zweite Muttersprache spreche, eine Zeit lang auch als erste. Sie hörten mich nicht mehr, nachdem sie mich eingeordnet hatten, als nicht-Britin, nicht-Amerikanerin, kurz als Aus-, oder besser, ihnen fremde Inländerin – der die andere Sprache fremd sein musste.
Sie haben mich darin mit sich selbst verwechselt.

Ich bin mir sicher, obwohl ich es nicht überprüfen konnte, dass dieses Menschen waren, die nie im Leben eine zweite Sprache gelernt hatten, die bestenfalls vor vielen Jahren an einem Grundlagenkurs Französisch an der High School oder auf dem College gescheitert waren, erstarrt vor der schieren Unmöglichkeit, der unglaublichen Anmaßung, dass eine andere Sprache für jemanden, der nicht in sie hineingeboren worden war, überhaupt jemals zu begreifen sein könnte. Als ich in den 1980ern in der DDR aufwuchs, gab es so eine Ehrfurcht vor dem Englischen. „Wie man das th korrekt ausspricht, wird man, wenn man die Sprache nicht von Kind auf spricht, niemals lernen. Das schafft die erwachsene Anatomie nicht mehr. Ist der Mund einmal geformt, kann er die fremde Phonetik nicht mehr nachahmen.“

Als mich die Verhältnisse in den frühen 1990ern im neu zusammengeschlossenen Deutschland zu einer vermeintlichen Inländerin machten, erlebte ich Ähnliches, nur auf der Ebene des Sprechens, statt der Sprache.

Die Art und Weise, wie der Westen damals den Osten – quasi rückstandslos – in sich hineinzupassen gedachte, unterscheidet sich, denke ich, nur unwesentlich davon, wie man den heutigen Neuankömmlingen begegnet. Nur scheint mir heute eher eine überhebliche Forderung damit verbunden. Damals war es überheblicher Großmut.

Man schenkte den Ostlern, sie in den Westen und in sein Sprechen aufzunehmen. Ihre Gegenleistung war nicht, ein Sprechen aufzugeben, an dem sie möglicherweise hätten festhalten wollen. Ihre Gegenleistung war, dass sie qua ihres vermeintlich enthusiastischen Ankommens im Westen schon bewiesen hatten, dass sie ihr Sprechen abzulegen nicht nur bereit waren, sondern, anstelle eines eigenen Sprechens prinzipiell nur eine Leerstelle besaßen, oder bestenfalls etwas, über dessen fundamentale Nutzlosigkeit sie sich mit ihren Gastgebern, den Inländern, bereits im Einvernehmen befanden. Von diesen Neuankömmlingen war kein Widerstand zu erwarten, sondern ein dankbares und williges sich Einfügen.

Boris Buden beschreibt in Zone des Übergangs das Glück der Westler, die sich am 9. November 1989 an der Euphorie in den Augen der Ostler beim Überqueren der Mauer in Richtung Westen berauschen. Im Glück der Ostler beim Anblick des Westens, erkannten sie einen Glauben an das Versprechen des eigenen Systems, der ihnen selbst seit langem fehlte. In den Blicken der Neuankommenden von heute erblickt der Westen keine Bewunderung, sondern Begehren: den unbedingten Willen, Dinge, von denen man selbst immer schon zu wenig hat, an sich zu reißen.

Der Osten war damals gerade durch die Euphorie einer Revolution gegangen. Er hatte eine Art des Sprechens, die Jahrzehnte zuvor mit einem Versprechen einhergegangen war, mit ihrer Glaubwürdigkeit auch jeden Anschein von Natürlichkeit verlieren sehen. Zwischen den Zeilen lesen, eine doppelte Sprache sprechen waren die Soft Skills eines Ostens, in dem die Sprache und das Sprechen im Herbst 1989 schließlich zum Medium und Schauplatz einer unerhörten, kurzzeitigen Selbstermächtigung wurden. Mit diesen Erfahrungen kamen die Ostler in den Westen.

Bei meiner ersten Westreise erklärte ein Westverwandter, wie dreist es von den schwarzen Südafrikanern sei, sich plötzlich selber regieren zu wollen. („Gerade erst aus dem Busch gekommen.“) Der Verwandte war Manager bei einem Elektronikkonzern in Braunschweig und seine Wände waren mit den Fellen und Köpfen der Keiler behangen, die er in seiner Freizeit selbst erlegt hatte. Bei meiner zweiten Westreise saßen wir bei Freunden der Familie in Düsseldorf am Fernseher und sahen zu, wie die Rumänen die Ceaușescus exekutierten. Danach gingen wir bei einem Ausflug nach Bonn am Bundestag spazieren. Alles sah so aus, wie wir es aus den Westnachrichten kannten. Die dritte Reise war eine Klassenfahrt, auf Einladung des Lion’s Clubs, nach Bamberg. Der Vorstand der örtlichen Sparkasse berichtete uns von den Vorzügen der firmeneigenen Sozialversorgung. Das ganze Dutzend Herren war vor den Kopf gestoßen, als eine von uns fragte, warum es denn im Vorstand keine Frauen gäbe. Das war die Zeit, in der wir in der Schule mit unseren Lehrern darüber sprachen, aus welchen Gründen sie in die Partei eingetreten waren, und ob es besser sei, nun konsequenterweise in selbiger zu bleiben, oder aus ihr auszutreten. Und ob sie meinten, damit Schuld auf sich geladen zu haben. Und wie man mit dieser einen Umgang finden könnte. Der neue, westdeutsche Bürgermeister lud unsere Klasse zu einem Sektempfang ins Rathaus, zur Eröffnung einer Ausstellung, die uns auf Bildtafeln erklärte, warum rote und braune Diktatur im Grunde genau das Gleiche seien. Wir nahmen den Sekt und fuhren Paternoster. Der Westen war uns nicht fremd. Er war uns nur befremdlich.

Wenn man als Fremde in etwas ankommt, dass sich als das Normale, das Natürliche setzt, weil es seine eigene Normalität niemals in Frage stellen musste, ist man im Vorteil. Man kann sehen, wie man als das Andere gesehen wird und wie dieses Anderssein beim Inländer nie das eigene Anderssein ins Bewusstsein ruft, sondern immer nur das eigene Normalsein. Nicht die Kontingenz, sondern das vollständige Einssein mit der Muttersprache. Man sieht, wie das Gegenüber einen nicht sieht, und dass das Gegenüber nicht sieht, dass man auch dieses Nicht-gesehen-Werden sehen kann, und verstehen. Für den Neuankömmling, sind die Inländer unschuldig und transparent wie Kinder. Die „Unschuld in den Gesichtern der Passanten westdeutscher Fußgängerzonen“, hieß das in etwa bei Heiner Müller.


Dieser Text ist auf Einladung des wunderbaren Projekts „Man schenkt keinen Hund“* enstanden, das Unterrichsmaterialien der Deutschkurse für Migrant*innen auf die dort vermittelten Integrationskonzepte befragt. „Man schenkt keinen Hund“ (Christine Lemke in Kollaboration mit Scriptings) versucht über unterschiedliche Zugänge und künstlerische / theoretische Strategien die identitären Diskurse um das Konzept „Integration“ zu befragen und diese hinsichtlich ihrer Ausprägungen in der inhaltlichen, ikonographischen und pädagogischen Gestaltung der Lehrmaterialien für Integrationskurse zu untersuchen. Der Reader zum Projekt, in dem auch mein Text enthalten sein wird, erscheint im Herbst 2018.

Mehr Infos: http://www.scriptings.net/index.php/man-schenkt-keinen-hund/about/

 

“Das Verhängnis einer unvollendeten Revolution”

Was mich an dem Titel des Artikels zunächst hat aufmerken und hoffen lassen hat, ist dass mit der Anerkennung der Nicht-Vollendung (und damit, diese als Verhängnis zu beschreiben) im Prinzip schon ein erster Schritt getan wäre. Zu sagen: es gibt aus dieser Revolution etwas Uneingelöstes, das zu besprechen wäre.

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Ich glaube durchaus, dass sich aus einem wirklichen Zurückgehen zu 1989/90, und einem Abklopfen dessen, was daraus (seltsamerweise?) immer noch relevant scheint, schon recht konkrete politische Schlüsse ziehen lassen könnten, die uns ein Stück weiter bringen würden. Und dass gleichzeitig ein solches Zurückgehen und Ernstnehmen dieser Geschichte selbst bereits jene Wirkung hätte, nach der der Autor, glaube ich, sucht, nämlich des gehört und gesehen Werdens. Insofern ist es schade, dass der Artikel (das Buch?) dann den Gedanken selbst nicht wirklich ernst nimmt, sondern stattdessen die Mythologisierung der Demokratie-Unfähigkeit des (post-)DDR-Bürgers fröhlich weiter voranschreibt. Eine Revolution sind die Ereignisse von 1989 geworden, als die “Minderheitenposition” der Bürgerbewegten von der nötigen kritischen Masse an Menschen mitgetragen bzw. angeeignet wurde. Eine Revolution wird nicht – wie es in Richters Text heißt – von “Minderheiten vollzogen” (dann wäre sie ein Putsch, ein Coup d’etat gewesen). Warum sich die Mehrheiten nach dem 9. November wieder von den Minderheiten lösten, die die Revolution als eine wirkliche politische Ermächtigung zu gestalten angetreten waren, wäre die interessantere Frage, ebenso wie die, ob und wie dieser Impuls der Revolution möglicherweise auch dort noch weiterwirkte, wo parlamentarische Mehrheitsverhältnisse dieses Weiterwirken unsichtbar machten. Vielleicht waren mit den Bürgerbewegungen nicht gleich auch alle Ideen und Impulse der Revolution abgewählt, möglicherweise lebten sie nur in Formen fort, die sich mit den Mitteln der repräsentativen Demokratie nicht abbilden ließen. Ich denke z.B. an das Fortdauern einer weit jenseits der Minderheit der Bürgerbewegungen 1989 gelebten revolutionären Anmaßung, die Formen des gemeinsamen Lebens und Arbeitens selbst zu bestimmen – die z.B. in den betrieblichen Kämpfen der frühen 1990er durchaus auch immer wieder gegen die neue Ideologie der vermeintlichen wirtschaftlichen Alternativlosigkeit und der Allmacht und Weisheit des Marktes behauptet wurde. Auch diese Kämpfe waren im Osten durchaus keine Minderheitenphänomene, sie wurden vom medialen und gesellschaftlichen Mainstream nur einfach nicht oder kaum – vor allem nicht als Nachwirkungen der Revolution –wahrgenommen. Ich denke, an diesen Stellen könnte eine “Aufarbeitung” der (Nach)wendezeit produktiv werden. In Form einer Politisierung der Geschichtsschreibung: der Anwendung der revolutionären Anmaßung von 1989 auf das Heute.


Ein Kommentar zu Auszügen aus Frank Richters Buch “Hört endlich zu!”, erschienen am 9. März 2018 auf Krautreporter.de.

Causa Holm, continued

Kommentar zu einem Artikel von Robert Ide, 4.12.17

Herr Ide, Ihre Selbstgerechtigkeit ist so beeindruckend wie erschütternd.
Der Tagesspiegel und Sie als Autor wurden nicht angegriffen, weil Sie “zuerst und intensiv die Frage thematisiert haben, ob Holm als Staatssekretär glaubwürdig ist”.

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Vielmehr wurden konkrete Formulierungen hinterfragt, die Leser*innen unvereinbar mit einem Mindestmaß an journalistischer Ethik erschienen:
Bereits in Ihrem ersten Artikel zum Thema vom 13.12.16 setzten Sie die Umsetzung des von einer demokratisch gewählten Berliner Landesregierung geschaffenen Mittels des Zweckentfremdungsverbots mit Stasimethoden gleich. Zitat: “Das Vorkaufsrecht auf Wohnhäuser, die Regulierung von Sanierungsumfang und Miethöhe in Milieuschutzgebieten sowie die Gesetzgebung gegen die Zweckentfremdung. Wenn nur genügend offizielle und inoffizielle Mitarbeiter zum verschärften Überwachen und Strafen bereit stehen, könnte so mancher in der Ferienwohnungsindustrie bald aufheulen.” http://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/berlins-neuer-staatssekretaer-und-die-stasi-was-hat-andrej-holm-getan-und-was-hat-er-dazu-gesagt/14969070.html

Diese implizierte Gleichsetzung der Umsetzung eines Gesetzes mit Stasimethoden offenbart nicht nur ein recht fragwürdiges Demokratieverständnis, sondern verharmlost zudem das tatsächliche Wirken der Stasi und dessen verheerende Folgen.

Eine in Ihrem Artikel gepriesene Einsicht in eigene Fehler würde Ihnen, nicht zu letzt angesichts dieses journalistischen Fehltritts, selbst gut zu Gesicht stehen.

Auch Ihre im selben Artikel geäußerte Einschätzung, der staatstragende Antikapitalismus der DDR fände seine Fortsetzung im heutigen politischen Engagement der Mieterinitiativen beleidigt nicht nur die vielen, meist unbezahlt im Interesse der mehrheitlich zur Miete wohnenden Bewohner*innen Berlins Engagierten. Sie verunglimpft auch jene Dissident*innen, Umweltschützer- und Friedens- und Frauenbewegten, die bis 1989 unter Gefahr für Leib und Seele Widerstand gegen das SED-Regime leisteten und sich für einen Demokratisierung des DDR-Sozialismus einsetzten, nur um nach der Revolution wieder auf der falschen Seite der Macht zu landen. Nämlich in der Regel nicht in den Schreibstuben der etablierten Zeitungen.

Mit seinem Engagement beim aus dem im DDR-Widerstand entstandenen telegraph (ehemals Umweltblätter/ http://umwelt-bibliothek.de/umweltblaetter.html) suchte sich Holm nach 1990 ein Betätigungsfeld, in dem er sich durchaus auf kritische Fragen zu seiner Biographie einstellen musste. Andere haben es sich einfacher gemacht und sind im Dunstkreis der post-SED verblieben, wo es sich schon bald wieder Karriere machen ließ.

Diese Art historisch informierter Differenzierung und Kontextualisierung würde man sich von qualitätsvollem Journalismus wünschen.

In diesem Sinne sei allen, die sich für die tatsächlichen Fakten der “Causa Holm” interessieren, das auf der Seite “Wir bleiben alle” veröffentlichte FAQ empfohlen, das einigen der sich in der Berichterstattung des vergangenen Winters verselbstständigen Formulierungen und Darstellungen anhand der der vorliegenden Originaldokumente, sowie rechtlichen Einschätzungen auf den Zahn fühlt, darunter den Fragen:

– War Andrej Holm hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter?

– Hat Holm falsche Angaben gemacht?

– Hat Andrej Holm seinen Status als Offiziersschüler beim MfS im Fragebogen der HU im Jahr 2005 verschleiert?

Das FAQ findet sich unter:

http://wirbleibenalle.org/?cat=915

[Dieser Kommentar wurde am 4.12.2017 als Reaktion auf einen Artikel im Tagesspiegel geschrieben und dort in leicht geänderter Form in den Kommentarspalten geposted.]

“Der Fall Monika Haeger”

In der RBB Mediathek kann man momentan diese sensible und umsichtige Dokumentation von Peter Wensierski mit und zu seinem Interview mit der IMS Monika Haeger von 1990 anschauen. Mir scheint, dass es für diese Art Gespräche 1990 ein kurzes Zeitfenster gab, dass sich dann rasch wieder schloss, auch weil sich die Fronten verhärteten und die Narrative konsolidierten. Vielleicht ist die Ausstrahlung 27 Jahre später auch ein Zeichen dafür, dass da wieder etwas in Bewegung geraten (sein) könnte.

Dokumente zu “Ostwind” erschienen

“Dabei sahen die Jahre zwischen 1990 und 1994 – ein Sonderfall war der Aufstand der Arbeiterinnen und Arbeiter am 17. Juni 1953 gegen das SED-Regime – die wahrscheinlich größte und längste Welle von betrieblich und regional-gewerkschaftlich selbst organisierten sozialen Widerstands- und Protestaktionen seit der Novemberrevolution. Mindestens 150 ,wilde’ Streiks 1991, 200 jeweils in den Jahren 1992 und 1993,

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die stets mit anderen Protestaktionen kombiniert waren, kennzeichneten diese Jahre. Zudem waren diese Widerstandsaktionen häufig sehr radikal. Hinzu kamen drei große Tarifstreiks von DGB-Gewerkschaften. Doch diese Streiks und Betriebsbesetzungen, Autobahnblockaden, die Besetzung des Rügendamms oder des Dresdner Flughafens sind nicht in die Geschichtserzählung der Linken eingegangen.”

Zitat aus dem Vorwort von Bernd Gehrke zu der außerordentlich umfassenden und wichtigen Recherche des Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West, die jetzt auf

Initiative Ostdeutscher und Berliner Betriebsräte, Personalräte und Vertrauensleute

als PdF zum download bereit steht. 

Politisieren, nicht Pathologisieren

Zum Artikel „Die Frustration sucht ein Ventil” , FR, 14.10.17. Keine Leseempfehlung, sondern ein Einspruch gegen ein Paradebeispiel einer Psychologisierung des Politischen. Schade, denn nur andersherum, durch die Politisierung des Psychologischen, würde ein Schuh draus – gerade wenn man das mit der Stärkung der Demokratie im Osten ernst meinte.

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Was der Text macht, ist, die hier noch dazu dezidiert als nicht-bürgerlich markierte (d.h. als “anders als ich/wir” deklarierte) Wählerschaft/Sympathisant*innen der AfD zu pathologisieren, im Prinzip zu erklären, sie seinen aufgrund ihrer psychologischen Beschädigung und nichtbürgerlichen Sozialisierung nicht geeignet, sich politisch rational zu verhalten, sich also als Subjekte einer Demokratie zu qualifizieren. Um diesen Status zu erreichen müssten sie, so der Autor, zunächst umerzogen werden. (Autoritärer gehts nimmer).

Gegenvorschlag wäre: zu verstehen versuchen, ob und wie hinter den Wahlentscheidungen dieser Personen auch durchaus rationale/ nachvollziehbare Interessen und Beweggründe stecken könnten. Ob sie also eine zunächst nachvollziehbare Reaktion auf historische Verhältnisse oder Vorgänge (die Erfahrung der DDR-Diktatur und der Verheerungen der 1990er Transformationsprozesse, die unzureichende gesellschaftliche Bearbeitung von beiden) sind, und dann zu fragen, warum diese sich auf eine solche – pathologische, reaktionäre – und nicht auf eine andere Art und Weise äußern, oder vielleicht sogar unter den gegenwärtigen Umständen, mangels Alternativen fast nur so äußern können. Dann versuchen, diese äußeren Umstände entsprechend zu ändern und tatsächliche “Alternativen” zu schaffen. Et voilá da wäre sie, die Gelegenheit für unser aller politisches Engagement und Aktivierung.

Zur “Causa Holm”, Teil 2

Facebookposting vom 19.01.2017 zur Erklärung von Prof. Dr. Kunst (Präsidentin der HU) zur Entlassung Andrej Holms: Weil Frust going on Verzweiflung produktiv macht, hier meine Einschätzung der Einschätzung von Frau Kunst in Sachen Holm:
Die Präsidentin der HU hat gestern eine “Erklärung zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Herrn Dr. Holm” veröffentlicht.

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Die Entlassung wird im 4. Absatz  damit begründet, dass “Herr Dr. Holm die HU hinsichtlich seiner Biographie getäuscht und auch an dem wiederholt vorgebrachten Argument der Erinnerungslücken festgehalten hat.”

Im letzten Absatz wird die Begründung um einen weiteren Punkt ergänzt: Die Entlassung wird hier damit begründet, dass:

1/Holm falsche Angaben gemacht habe

2/diese nicht bedaure

3/und auf “Erinnerungslücken” beharre.

Zu den drei Punkten habe ich folgende Anmerkungen:

Zu 3/Ob und an was sich Andrej Holm erinnert, kann außer ihm niemand beurteilen. Es gibt meines Wissens keinerlei Verfahren, durch die sich seine genauen Erinnerungen zum Zeitpunkt der Angaben überprüfen ließen. Es gibt folglich auch keinerlei Art nachzuweisen, dass seine Erinnerungslücken eine Erfindung wären.

Das er auf diesen “beharrt” kann heißen: er lügt, und zwar hartnäckig, oder: er sagt die Wahrheit und kann daher seine Meinung auch nicht ändern.

Ohne besagte hypothetische Verfahren wird hier nicht zu klären sein, welche der beiden Optionen der Wahrheit entspricht. Daraus sollte sich, meines Erachtens ableiten, dass diese Frage nicht zu einer arbeitsrechtlichen Beurteilung des Falls Andrej Holm geeignet ist. Der Fachausdruck heißt, glaube ich, „in dubio pro reo“.

Zu 1/ Als falsche Angabe bewertet Frau Kunst in der Erklärung seine Aussage, im Wachregiment Feliks Dzierzynski Mitglied gewesen zu sein. Da diese nicht der Wahrheit entspräche, handle es sich um eine “arglistige Täuschung”. (Abs. 6)

Tatsächlich absolvierte A.H. seine militärische Grundausbildung laut Stasiakte nicht beim Wachregiment, sondern bei der Wach- und Sicherungseinheit der Bezirksverwaltung Berlin.

Nun ist es so, dass zwischen dem Wachregiment Feliks Dzierzynski und den Wach- und Sicherungseinheiten tatsächlich zahlreiche Überschneidungen gab. So übernahmen beide Diensteinheiten teilweise dieselben Aufgaben, z.B. des Wach- und Sicherungsdienstes. (siehe z.B.: Wikipedia-Artikel zum Wachregiment Feliks Dzierzynski)

Nach einem Befehl vom Juli 1989 (also wenige Monate vor Andrej Holms Beginn seiner Stasi-Ausbildung) sollte zudem die „Schule WSE“ aus der Hochschule des MfS herausgelöst und als Offiziersschule zur Ausbildung für den militärisch-operativen Wach- und Sicherungsdienst in das WR »F. E. Dzierzynski« eingegliedert werden (siehe Roland Wiedmann: Die Diensteinheiten des MfS 1950–1989.Eine organisatorische Übersicht MfS-Handbuch. Hg. BStU. Berlin 2012. S. 402 (http://www.bstu.bund.de/DE/Wissen/Publikationen/Publikationen/handbuch_diachrone_wiedmann.pdf?__blob=publicationFile)

Eine Unterscheidung bzw. klare Abgrenzung zwischen Wach- und Sicherungseinheit und dem Wachregiment Felix Dzierzynski scheint also sowohl objektiv, als auch in der von Andrej Holm geschilderten subjektiven Wahrnehmung nicht immer ganz einfach.

Hätte Andrej Holm die HU bewusst täuschen wollen um damit seine Stasi-Mitarbeit, wie es so oft hieß, zu “verharmlosen”, hätte ein Ersetzen der Angabe WSE durch die Angabe Wachregiment Felix Dzierzynski keinen Sinn ergeben. Der Landesbeauftragte des Freistaats Thüringen behandelte z.B. im Tätigkeitsbericht von 2000 unter „Bewertung des Wehrdienstes beim Wachregiment ‘Feliks Dzierzynski’ bzw. einer Wach- und Sicherungseinheit einer Bezirksverwaltung des MfS beide Einheiten in seinem Jahresbericht als analog (http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/2934/tätigkeitsbericht-2000-des-landesbeauftragten-des-freistaats-thüringen-für-die-unterlagen-des-staatssicherheitsdienstes-der-ehemaligen-ddr-gemäß.pdf ). Im Bericht heißt es dort weiter: “Vor diesem Hintergrund vertritt der Landesbeauftragte die Auffassung, dass diejenigen, die lediglich ihren Wehrdienst im Wachregiment ‚Feliks Dzierzynski’ abgeleistet haben, keine wahrheitswidrige Aussage machen, wenn sie die Frage nach einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem MfS/AfNS im Zusammenhang mit einer Einstellung im öffentlichen Dienst verneinen. Analog einem Wehrdienst im Wachregiment des MfS ‚Feliks Dzierzynski’ wird vom Thüringer Landesbeauftragten der Wehrdienst in der Wach- und Sicherungseinheit einer Bezirksverwaltung (BV) des MfS gewertet.” (S. 16)

Ähnlich urteilt Wolfhard Pröhl im Telegraph zur damaligen Einschätzung zu Menschen mit einem solchen Dienstgrad und Dienstdauer durch mit der Stasiauflösung betraute DDR-Bürgerrechtler. http://telegraph.cc Die Behauptung, es läge eine „arglistige Täuschung“ vor, scheint angesichts dieser Ausgangslage fraglich.

Zu 2)

Laut ihrer Erklärung hat Frau Kunst Andrej Holm nicht entlassen, weil er 1989/90 kurz für das MfS tätig war, sie hat ihn auch nicht (nur) entlassen, weil er darüber – ihrer Ansicht nach – im Zusatzfragebogen der HU 2005 falsche Angaben gemacht habe, sondern weil er diese mutmaßlichen Falschangaben nicht bedaure.

Hier dreht sich die Begründungsspirale für Andrej Holms öffentlicher Verurteilung der letzten Wochen noch eine Runde weiter ins Absurde.

Dass Andrej Holm sein Vorgehen im Fragebogen bedauert, setzt voraus, dass er wissentlich falsche Angaben gemacht und betrogen hat, sich also absichtsvoll inkorrekt verhalten hat. Wenn Andrej Holm seine Angaben 2005 nach bestem Wissen und Gewissen gemacht hat, wie er behauptet, würde ein Bedauern keinen Sinn machen. Ob Andrej Holm seine Angaben 2005 nach bestem Wissen und Gewissen gemacht hat, kann weder Frau Kunst noch sonst irgendjemand außer Andrej Holm zweifelsfrei beurteilen (siehe Punkt 3). Es scheint aber angesichts der unter 1) erwähnten Fakten, und in Anbetracht der Einschätzung des Fragebogens durch die einzigen beiden Experten in Sachen Fragebogen, die sich bislang in der Angelegenheit geäußert haben (Wolfhart Pröhl auf http://telegraph.cc und Peter Neumann,(http://www.tagesspiegel.de/berlin/debatte-um-andrej-holm-buergerrechtler-stasi-fragebogen-nicht-mehr-zeitgemaess/19229772.html) in keinster Weise ausgeschlossen, dass Andrej Holm den Fragebogen tatsächlich, nach bestem Wissen (seines damaligen Kenntnisstands) und Gewissen beantwortet hat. In dem Fall ist die Frage einer öffentlichen Bekundung des Bedauerns hinfällig.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass von den genannten Gründen für Holms Entlassung nur einer tatsächlich überprüf- und belegbar ist – die der Falschaussagen. Die beiden anderen Vorwürfe würden nur Sinn ergeben, wenn diese Frage zweifelsfrei zu AH’s Ungunsten entschieden worden, bzw. überhaupt zweifelsfrei entscheidbar wäre.

Die Beurteilung von Holms Angaben als „falsch“ sind zudem stark interpretationswürdig. Eine solche Beurteilung wird heute anhand von Angaben aus Holms Stasiakte vorgenommen, die ihm damals nicht bekannt gewesen sein muss. Die Beurteilung und Einordnung von Holms Status von Seiten und in der Terminologie des MfS wird zum Maß der Wahrheit gemacht. So wird die Arbeit dieser Behörde 27 Jahre nach ihrer Auflösung zum Maß der Beurteilung von Wahrheit und Unwahrheit, und bestimmend für das heutige Schicksal einer Person, gemacht.

Meine Beurteilung stützt sich auf Recherchen einer Gruppe von Interessierten aus diversen Stadtinitiativen.

“Stau”

On a screening of Thomas Heise’s “Stau”, Trump, Eribon, and a Nazi demo

Facebook and Real Life curated an interesting week for me, this past week. Kind of sad week, but maybe that is also the fault of the grey and the cold that sits unrelenting on this city and does not lift. So I have been working on a rewrite of the first chapter of my thesis/upcoming book, and it starts with a kind of quick run through of the rise and failure of the revolution of 89 and then an even more cursory run through of the rise and failure of state socialism in the SU and the GDR and a tentative connecting up of the two.

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And then Tuesday was the screening of Heise’s Stau at HAU, as part of the Heiner Müller programme there (http://www.hebbel-am-ufer.de/programm/spielplan/zeitschleifen-filmabend-mit-thomas-heise/2312/). Watching “Stau” is always a strange experience for me (and I have watched it many times), the tenderness Heise feels and makes one feel for his subjects is something so heavy, so thorny, and so precarious, and I wish I shared Heise’s confidence in standing by it, publicly. Luckily (maybe), it is something that dissipates in Heise’s later films about the same protagonists, and as they settle into more solidly ideologically fortified versions of themselves our sympathy dwindles to nothing and things return to how they should rightfully be and feel. Heise screens “The Battle of Algiers” after, and then tries to figure out what that juxtaposition might mean with a panel including himself, Boris Buden and post-colonial curator Marie-Hélène Gutberlet, who in the process communicate nothing, except for a continuing failure of the two experiences of being leftwing (East, West, with Yugoslavia stuck somewhere in between) to communicate – seemingly mutually undisturbed by each other (except in confrontations, such as the one performed, for the one hundredth time, during this panel at the HAU) in 26 years.

Later this week, a German friend posts (thanks Christiane K.) a Guardian article that rereads Trump’s popularity as not so much an expression of irrational xenophobia, but as a rational (?) working-class response to the precarisation of the american blue collar worker through trade policies supported by republican and democrat elites alike (http://www.theguardian.com/commentisfree/2016/mar/07/donald-trump-why-americans-support) and on a similar note: http://www.theguardian.com/us-news/2016/mar/13/bernie-sanders-supporters-consider-donald-trump-no-hillary-clinton, and if we agree, I wonder if we would extend such a generous interpretation to the Pegida supporters in Saxony (a survey I saw somewhere a while ago seemed to suggest that motivations here are far reaching, too, and economic fears often as frequent as or more frequent than xenophobic ones).

Today then photos of a neo-fascist march (http://m.welt.de/politik/deutschland/article153229244/3000-Rechte-marschieren-durchs-Regierungsviertel.html) that passed practically unhindered through the center for Berlin, and apart from the German and Reichskriegs-flags there are the Flags of East German cities (Halle) and provinces (Saxony, Brandenburg), and I am disturbed further by one banner that reads “Wir lassen und nicht BRD-igen”. This appears like a direct quote from the demonstrations of 1989/90, only turned on its head. In the winter of 1990 this slogan was used by the anti-nationalist left, that is, the parts of the groupings that first took to the streets for a reformed GDR, in the early demonstrations, when the “We are the people” that was devoid – by which I mean, utterly devoid – of nationalist connotations, staked a radical claim to political sovereignty by the people-as-demos as a non-identitarian and all inclusive collectivity (Ranciere later used this historical example to illustrate his definition of the political as disruption vs the policing of settled identities).

I wonder, with some discomfort, if what I see in those pictures from yesterday, and what we see in those pictures from Clausnitz and Bautzen etc. is really the failure of the revolution of 1989 finally catching up with the rest of us (or should I say, them?), 26 years after it failed for those of us who carried (from the moment we carried) the “Wir lassen uns nicht BRDigen” banners against and increasingly at the margins of a growing mass of (yes, generally more working class) protesters, who no longer felt represented by the citizens movements and their agenda of a renewed socialist state and, accordingly, pinned their hopes on the nationalist pro-reunification path.

Then there was this article, that someone posted today, (https://krautreporter.de/1376–warum-ich-aus-sachsen-weggezogen-bin) and it is sobering, too, and hints in a maybe similar direction in the last paragraphs, but there are no answers here, and neither do I feel that any will be forthcoming any time soon.

(originally posted on facebook, 12.03.2016)