Zur “Causa Holm”, Teil 1

Text mit und für Bizim Kiez zur “Causa Holm” vom 20.12.2016

Bizim Kiez hat sich als Mitunterzeichner des Offenen Briefs der stadtpolitischen Initiativen bereits öffentlich mit Andrej Holm solidarisiert. Hier haben einige von uns noch einmal ein paar der Argumente, die gegen Holm vorgebracht werden, unter die Lupe genommen, um aufzuzeigen, mit welchen rhetorischen und ideologischen Mittel hier vorgegangen wird und wer sich in den Anfeindungen der letzten Tage durch besonders extreme Zuspitzungen hervorgetan hat. Gleichzeitig eine Art Presseschau/ aktueller Stand der „Debatte“:

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Die Ernennung Andrej Holms zum Staatsekretär für Wohnen hat das Potential, eine neue Etappe in der Berliner Mietenpolitik einzuleiten. Eine solche Neuorientierung könnte möglicherweise tatsächlich endlich (!) nicht nur für die immobilienwirtschaftlichen Profiteure gefährlich werden, sondern auch einen Bruch mit den bisherigen, von Holm wiederholt kritisierten, Politiken der Berliner Fraktionen bedeuten. Doch bevor Andrej Holm die Gelegenheit bekommt, sich an den bürokratischen und realpolitischen Gemengelagen der Berliner Stadtpolitik die Zähne auszubeißen – im besten Falle nicht ohne positive Effekte für die Lage der ärmeren Berlinerinnen –, muss er nun zunächst den Hürdenlauf durch den üblichen, fast schon reflexhaft errichteten Parcours der jüngeren deutschen Geschichtsaufarbeitung absolvieren – mit ungewissem Ausgang. In der Presse und von Politiker*innen verschiedener Parteien werden vermeintliche wie reale, nachvollziehbare Befindlichkeiten von Opfern des DDR-Staatsterrors und Stasiwillkür ins Feld geführt, um ihn für ein solches Amt als untragbar zu präsentieren und eine Zurücknahme dieser Personalentscheidung zu erzwingen.

Die Aufarbeitung der DDR-Geschichte hat in den letzten 26 Jahren immer wieder für eine Generalabrechnung mit jeglicher Art linker Praxen oder Positionen herhalten müssen. (Dass sie heute dafür herhalten kann, ist nicht zuletzt leider auch Folge des weitgehenden Desinteresses einer westdeutschen Linken, die das Feld einer ernsthaften, kritischen Auseinandersetzung mit dem Versagen des Staatssozialismus nach und vor 1989 nahezu kampflos der Rechten überlassen hat… das aber nur am Rande.) Entlang jener ideologischen Motive der DDR-Aufarbeitung werden Holm nun also wahlweise oder auch gleichzeitig drei verschiedene Vergehen vorgeworfen, durch die er sich für ein derartiges Amt disqualifiziert habe, und zwar: 1/sein tatsächliches Verhalten 1989, 2/ sein heutiger Umgang mit seiner Vergangenheit und, 3/ sein vermeintlich fehlender Gesinnungswandel seit dem Ende der DDR.

Vorwurf 1 basiert auf der Einschätzung, dass jedwede Mitarbeit bei der Stasi (unabhängig von Alter, familiärem Hintergrund, Dienstgrad, Dauer, oder auch konkreten Formen und Inhalten der Mitarbeit) Personen lebenslänglich für öffentliche Ämter oder Positionen disqualifiziere. (siehe z.B.: https://blogs.faz.net/…/linksruck-der-staatssekretaer-und-…/) Das ist eine Generalverurteilung, die selbst von vielen ehemaligen Dissident*innen so nicht geteilt wird, siehe z.B. Wolfgang Thierses Intervention, in der er die Vorwürfe gegen Holm als „einigermaßen unanständig“ bezeichnet. (http://www.berliner-zeitung.de/…/umstrittener-staatssekreta… und http://www.tagesspiegel.de/…/stasi-vergangenh…/14988788.html)

Punkt 2 ist, zumindest scheinbar, etwas komplexer. Holm hat schon lange ohne Beschönigung und ohne Not oder äußeren Druck über seine MfS-Mitarbeit gesprochen. (vergleiche hierzu das Statement seiner telegraph-kollegen: http://telegraph.cc/offene-diskussion-statt-schmutzkampagne/) Vor einer breiteren Öffentlichkeit äußerte er sich hierzu 2007 in einem sehr lesenswerten taz-Interview, u.a. mit Dirk Teschner (http://m.taz.de/!5189906;m/). Nach der Offenlegung seiner Kaderakte wird ihm nun vorgeworfen, bei seiner Selbstauskunft vor seiner Anstellung an der Humboldt-Uni seine MfS-Mitarbeit unzureichend genau bzw. falsch angegeben zu haben. Er hatte hier unter der Rubrik Wehrpflicht seine Ausbildung beim als solches bekannten Stasi-Wachregiment “Feliks Dzierzynski” aufgelistet, eine Stasi-Mitarbeit aber verneint und auf den Eintrag zur Wehrpflicht verwiesen. (siehe dazu Andrej Holms Richtigstellung vom 14.12. 2016, z.B.: http://www.berliner-zeitung.de/25294840 und https://www.taz.de/Andrej-Holms-Stasi-Vergangenhe…/!5364040/). Vorgeworfen wird ihm nun genau genommen, die Ausbildung bei dem Stasi-Wachregiment nicht konform mit der stasiinternen Einordnung seines Dienstverhältnisses bereits als Stasi-Mitarbeit eingestuft zu haben (von der er damals durchaus nicht notgedrungen Kenntnis gehabt haben muss). (http://www.tagesspiegel.de/…/stasi-vorwuerfe-…/14980672.html). Tatsächlich kommt der Landesbeauftragte des Freistaates Thüringen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR in einem Tätigkeitsbericht von 2000 aber zu folgendem Urteil: „Der allgemeine Wehrdienst im Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ war als Dienst auf Zeit abzuleisten. Während dieser Zeit waren die Wehrdienstleistenden als hauptamtliche Mitarbeiter des MfS registriert, weil das Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ eine Struktureinheit des MfS war. … Vor diesem Hintergrund vertritt der Landesbeauftragte die Auffassung, dass diejenigen, die lediglich ihren Wehrdienst im Wachregiment ‚Feliks Dzierzynski’ abgeleistet haben, keine wahrheitswidrige Aussage machen, wenn sie die Frage nach einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem MfS/AfNS im Zusammenhang mit einer Einstellung im öffentlichen Dienst verneinen.“ (http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/2934/tätigkeitsbericht-2000-des-landesbeauftragten-des-freistaats-thüringen-für-die-unterlagen-des-staatssicherheitsdienstes-der-ehemaligen-ddr-gemäß.pdf)

Das ist eindeutig.

Aufschlussreich und zugleich hochgradig ideologisch wird es bei Anschuldigung 3: Robert Ide setzt im Tagesspiegel gleich mal ohne jeglichen Anflug von Scham Anti-Gentrifizierungspolitik (inklusive bestehender Beschlüsse einer demokratisch gewählten Berliner Stadtregierung zur Zweckentfremdung) mit Stasi/Spitzelmethoden gleich: “Wenn nur genügend offiziellen und inoffizielle Mitarbeiter zum verschärften Überwachen und Strafen bereit stehen, könnte so mancher in der Ferienwohnungsindustrie bald aufheulen.”

(http://www.tagesspiegel.de/…/berlins-neuer-st…/14969070.html)

F.A.Z.-Journalist Rainer Meyer vermutet in der FAZ hinter der Personalie Holm und dessen politischem Richtungswechsel eine Wiedereinführung des Staatssozialismus (https://blogs.faz.net/…/linksruck-der-staatssekretaer-und-…/, siehe auch http://www.rbb-online.de/…/cd-mueller-soll-holm-als-staatss…).

Über die Person Holm als „Hausbesetzender Investorenhasser mit STASI-Vorgeschichte” (ibid.) wird eine Kontinuität zwischen Stasiterror und DDR-Unrecht und heutiger linker politischer Arbeit herbeikonstruiert, die von den vielen linken, bzw. jenen links gebliebenen unter den Dissident*innen, Umwelt- und Friedensaktivist*innen der DDR als ein Schlag ins Gesicht empfunden werden muss, von denen sich viele damals wie heute ein mutiges politisches Leben auf der immer wieder, immer noch falschen Seite der politischen Machtverhältnisse zugemutet haben. Eine solche konstruierte Kontinuität wird auch Holms Lebenslauf nicht gerecht, der sich nach 1990 in den bürgerbewegten Kontexten der Vereinigten Linken und des telegraph sicher einige Fragen zu seiner Biographie hat stellen lassen müssen (und, wie es in einer akutellen Stellungnahme des telegraph heisst, auch stellen hat: http://telegraph.cc/offene-diskussion-statt-schmutzkampagne/).

Hierzu wäre noch anzumerken, dass die CDU selbst, aus deren Reihen wenig überraschenderweise ein paar der lautesten Anfeindungen Holms kommen, im Umgang mit komplizierten DDR-Biografien der eigenen Mitglieder (wie auch der unrühmlichen Rolle der Ost-CDU als Teil des DDR-Staatsapparats) interessanterweise sehr viel mehr Milde walten lässt. Vorwürfe gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich wurden 2008 z.B. vom Regierungssprecher als “eine gezielte Diskreditierung Einzelner” verurteilt. (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/stanislaw-tillichs-ddr-biografie-stueck-fuer-stueck-kommt-das-gedaechtnis-zurueck-a-592657.html). Wolfgang Schäuble machte im selben Jahr Wahlkampf für einen ehemaligen hochrangigen DDR-Grenzoffizier, der Art und Inhalte seines Dienstverhältnisses zunächst durch unspezifische Angaben verschleiert hatte. (https://www.welt.de/politik/article1619145/Schaeuble-macht-Wahlkampf-fuer-DDR-Grenzoffizier.html)

Dass Andrej Holm sich im September 1989 für eine Laufbahn beim MfS entschieden hat, ist für viele, vor allem in der DDR-Aufgewachsene, schwer nachvollziehbar und wird das auch bleiben. Dennoch: Holm hat sich in der Vergangenheit und in den letzten Tagen auf nachvollziehbare, selbstkritische, sachliche und seinen Kritiker*innen gegenüber äußerst respektvolle Weise (siehe z.B.: http://www.tagesspiegel.de/…/stasi-vorwuerfe-…/14980672.html, oder auch taz 2007) zu seiner DDR-Vergangenheit geäußert und dafür Verantwortung übernommen. Die Teils mit äußerst unlauteren Mitteln und ideologischen Kampfbegriffen geführte Kampagne gegen ihn lässt sowohl den nötigen Respekt gegenüber den gern zitierten Opfern des DDR-Unrechts (die hier wieder einmal ungefragt und oft entgegen ihren eigenen politischen Ansichten zu dem Thema instrumentalisiert werden) vermissen, als auch jede Verhältnismäßigkeit in ihren Verurteilungen und den daraus abgeleiteten Konsequenzen.

Es bleibt zu hoffen, dass Holm in den kommenden Tagen und Wochen nicht die Gelegenheit entzogen werden wird, sich – anstatt an einer 26 Jahre zurückliegenden Entscheidung – anhand seines nun anstehenden Handelns als Staatsekretär für Wohnen messen zu lassen. Alles andere wäre ein Sieg der Ideologen und Lobbyisten in der sich in Berlin seit einiger Zeit vollziehenden wohnungs- und stadtpolitischen Katastrophe.

“Stau”

On a screening of Thomas Heise’s “Stau”, Trump, Eribon, and a Nazi demo

Facebook and Real Life curated an interesting week for me, this past week. Kind of sad week, but maybe that is also the fault of the grey and the cold that sits unrelenting on this city and does not lift. So I have been working on a rewrite of the first chapter of my thesis/upcoming book, and it starts with a kind of quick run through of the rise and failure of the revolution of 89 and then an even more cursory run through of the rise and failure of state socialism in the SU and the GDR and a tentative connecting up of the two.

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And then Tuesday was the screening of Heise’s Stau at HAU, as part of the Heiner Müller programme there (http://www.hebbel-am-ufer.de/programm/spielplan/zeitschleifen-filmabend-mit-thomas-heise/2312/). Watching “Stau” is always a strange experience for me (and I have watched it many times), the tenderness Heise feels and makes one feel for his subjects is something so heavy, so thorny, and so precarious, and I wish I shared Heise’s confidence in standing by it, publicly. Luckily (maybe), it is something that dissipates in Heise’s later films about the same protagonists, and as they settle into more solidly ideologically fortified versions of themselves our sympathy dwindles to nothing and things return to how they should rightfully be and feel. Heise screens “The Battle of Algiers” after, and then tries to figure out what that juxtaposition might mean with a panel including himself, Boris Buden and post-colonial curator Marie-Hélène Gutberlet, who in the process communicate nothing, except for a continuing failure of the two experiences of being leftwing (East, West, with Yugoslavia stuck somewhere in between) to communicate – seemingly mutually undisturbed by each other (except in confrontations, such as the one performed, for the one hundredth time, during this panel at the HAU) in 26 years.

Later this week, a German friend posts (thanks Christiane K.) a Guardian article that rereads Trump’s popularity as not so much an expression of irrational xenophobia, but as a rational (?) working-class response to the precarisation of the american blue collar worker through trade policies supported by republican and democrat elites alike (http://www.theguardian.com/commentisfree/2016/mar/07/donald-trump-why-americans-support) and on a similar note: http://www.theguardian.com/us-news/2016/mar/13/bernie-sanders-supporters-consider-donald-trump-no-hillary-clinton, and if we agree, I wonder if we would extend such a generous interpretation to the Pegida supporters in Saxony (a survey I saw somewhere a while ago seemed to suggest that motivations here are far reaching, too, and economic fears often as frequent as or more frequent than xenophobic ones).

Today then photos of a neo-fascist march (http://m.welt.de/politik/deutschland/article153229244/3000-Rechte-marschieren-durchs-Regierungsviertel.html) that passed practically unhindered through the center for Berlin, and apart from the German and Reichskriegs-flags there are the Flags of East German cities (Halle) and provinces (Saxony, Brandenburg), and I am disturbed further by one banner that reads “Wir lassen und nicht BRD-igen”. This appears like a direct quote from the demonstrations of 1989/90, only turned on its head. In the winter of 1990 this slogan was used by the anti-nationalist left, that is, the parts of the groupings that first took to the streets for a reformed GDR, in the early demonstrations, when the “We are the people” that was devoid – by which I mean, utterly devoid – of nationalist connotations, staked a radical claim to political sovereignty by the people-as-demos as a non-identitarian and all inclusive collectivity (Ranciere later used this historical example to illustrate his definition of the political as disruption vs the policing of settled identities).

I wonder, with some discomfort, if what I see in those pictures from yesterday, and what we see in those pictures from Clausnitz and Bautzen etc. is really the failure of the revolution of 1989 finally catching up with the rest of us (or should I say, them?), 26 years after it failed for those of us who carried (from the moment we carried) the “Wir lassen uns nicht BRDigen” banners against and increasingly at the margins of a growing mass of (yes, generally more working class) protesters, who no longer felt represented by the citizens movements and their agenda of a renewed socialist state and, accordingly, pinned their hopes on the nationalist pro-reunification path.

Then there was this article, that someone posted today, (https://krautreporter.de/1376–warum-ich-aus-sachsen-weggezogen-bin) and it is sobering, too, and hints in a maybe similar direction in the last paragraphs, but there are no answers here, and neither do I feel that any will be forthcoming any time soon.

(originally posted on facebook, 12.03.2016)

Announcing DiEM

Facebook Post after witnessing the event DiEM 25 – Announcing the Democracy in Europe Movement 2025, 12.02.2016:

by a wonderous turn of events (that surprised no one more than myself) i ended up attending the inaugural event of varoufakis’ new pan-european coalition diem25 at volksbühne last night.

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i expected to find varoufakis at least charming, but he did not endear himself by starting off the evening by screening an agitprop/ motivational video featuring ominous brussel technocrats vs. blooming daffodils and a soundtrack by brian eno (who will have to be mentioned again later) …

varoufakis set the tone for the evening by spouting a set of banalities that was then echoed and repeated by a (long) procession of speakers, starting with katja kipping who (bless her soul) exuded exactly zero charisma, followed by various MEPs who suffered from much the same problem.

a video address by ada colau provided a temporary moment of relief followed/ continued by her deputy and the mayor of a Coruña, two sweet looking men, who spoke, briefly, and with the enthusiasm and humility of people who have actually in some small/not so small, and significant way made a difference to (and with) a number of real and struggling people, and who i very much hope will join forces with others like themselves and carry their fight from the streets to the centres of power.

the dramaturgy of the evening seemed to rest on the simple trick that the overall number and names of the speakers was not revealed until introductions were made of each subsequent speaker by varoufakis himself, who kept suspension high by not revealing the next person’s names until the end of each short presentation.

a woman in front of me who was wearing headphones for the translation at one point started proclaiming excitedly half way through one such introduction (much louder that she realised on account of the headphones): jetzt kommt der sisek, jetzt kommt der sisek. alas he did not. for another 5 or 6 speakers.

when zizek finally did appear (again via prerecorded video message) he added little more than his usual rant at those leftist romantics who apparently do nothing but dream of revolution all day, and endorsement of a realpolitik that seemed to be the discouraging bottom line of the evening’s generally underwhelming overall message – but at least he said nothing nearly as offensive as some of the things he has had to say about various subjects (syriza’s detractors, islamic/ist refugees) over the past at least and especially six or so months. but in a way of course it never matters what zizek says as long as he looks suitably mad and dishevelled and touches his nose a lot or tugs at his hair or his shirt. some of the most known and outspoken purveyors of all conceivable forms of political correctness of this city (i am not mentioning names here) were literally doubled over in their chairs with hysterical laughter, and had me wondering when it became acceptable to make such unabashed fun of someone’s nervous tics/ bordering on medically relevant condition. srećko horvat was luckily given less of a platform then he has been in some printed and live forums recently and used his speaking time mostly to remind himself and an entirely uninterested audience of how great it was that he was once again on stage with not one, not two, but three alpha celebrity lefties whose ranks he clearly aspires to join in the near future (on the merit of achievements known to himself alone).

i had to leave around 23.30 when the promised Q & A had still not started, but varoufakis invited gesine schwan in what i felt was a nice move, to speak and explain her support for as well as criticism of the movement – in what was probably the most factually substantiated (regarding the workings of the EU bureaucratic and political structures) and interesting contribution.

ah, yes, and brian eno spoke before that (after an equally incongruous skype-in from julian assange from london) and compared diem25 charmingly to the way david bowie, and disturbingly, also the way U2, went against the machinery that had made them successful, but was now curtailing and making impossible all they initially cared and stood for. the U2 reference notwithstanding it was one of the more lucid and insightful contributions of the evening.